Systemänderung? Geht im hiesigen Parteiensystem nicht…

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Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst schon verboten. Der Selbstschutzmechanismus des bestehenden Systems verhindert nämlich echte Reformbewegungen.

SystemänderungSo manch einer fühlt sich als Rebell, wenn er auf dem Wahlzettel für eine Partei wie die AfD oder die Linke stimmt und dann glaubt, den Blockparteien zu schaden. Klar, im politischen Wettkampf um Macht und Posten freut sich keine Fraktion über Verluste, doch im stetigen Auf und Ab fällt ohnehin für jede Gruppe was ab. Es ist gehüpft wie gesprungen, wer zwischenzeitlich mal die Oberhand hat. Die Ergebnisse bleiben ja schlussendlich mehr oder weniger gleich.

Auch wenn sich Parteien wie die AfD oder die Linke systemkritisch geben – eine wirkliche Systemänderung darf man von diesen nicht erwarten. Wie auch? Jeder Versuch, in der Programmatik oder in politischen Diskussionen solche Positionen unterzubringen hat die Beobachtung durch den „Verfassungsschutz“ zur Folge – und gegebenenfalls auch ein Parteienverbot. Es kann ja nicht sein, dass man tatsächlich etwas grundlegend verändern will.

Unter dem Deckmantel einer sogenannten „wehrhaften Demokratie“ regiert jedoch ein oligarchisches Parteienkartell, welches wirkliche demokratische Veränderungen und Reformen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern versucht. Die Mischpoke aus Politikern, Konzernbossen, Finanzoligarchen und Medienmachern haben das Ganze fest in der Hand – und die Bürger glauben mehrheitlich immer noch, dass es sich hierbei um ein demokratisches System handeln würde.

Das ist ein fataler Irrtum…

Wirklich tiefgreifende politische Veränderungen darf man von den politischen Parteien in Deutschland (und den anderen europäischen Ländern) faktisch nicht erwarten. Wenn, dann gibt es höchstens Minireförmchen und keine grundlegende Revolution.

Zumindest so lange, bis es dann tatsächlich kracht, weil nichts mehr funktioniert – anstatt Änderungen durchzuführen, bevor es eigentlich schon zu spät ist…

Bernd M. Schmid (Finanz Punk)


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