Nach der Ächtung von Bitcoins in Thailand fürchten die Freunde der digitalen Währung eine Verbotswelle in weiteren Ländern. Doch es gibt wichtige Gründe, die dagegensprechen.
Für die Fans ist es ein Schock, Skeptiker fühlen sich bestätigt: Mit Thailand hat diese Woche erstmals ein Staat Bitcoins verboten. Schon seit langem wird über das digitale Zahlungsmittel kontrovers diskutiert. Während die einen Bitcoins (Kürzel BTC) als das Geld der Zukunft sehen, fürchten andere den Verlust staatlicher Kontrollmöglichkeiten über den Zahlungsverkehr – angesichts der zunehmenden Bedeutung des Internethandels kein triviales Problem.
Das eigentliche Verbot in Thailand bewegt den Markt bislang kaum: Am Donnerstag notierte die Internet-Währung an Handelsplätzen wie Mt.Gox oder bitcoin.de bei rund 75 Euro und damit sogar etwas höher als zu Beginn der Woche. Die thailändische Zentralbank hatte in dieser Woche entschieden, dass Bitcoins mangels gesetzlicher Grundlagen nicht als Währung anzusehen sind und daher folglich nicht für Zahlungsvorgänge verwendet werden dürfen.
Kenner der Materie diskutieren darüber, ob mit der thailändischen Entscheidung ein Präzedenzfall für andere Länder in der Welt geschaffen wurde. Auch in der Europäischen Union und den USA hat die ehemalige Hackerwährung Gegner. »Anders als in Thailand gibt es in Deutschland eine gesetzliche Grundlage für Bitcoins«, sagt jedoch Oliver Flaskämper, Chef der Handelsplattform Bitcoin.de. In der deutschen Politik gebe es keine Bestrebungen, das digitale Geld zu verbieten.
Alle Schandtaten sind möglich
Kritischer äußert sich der Internet-Jurist Thomas Schulte, Gründungspartner der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte: »Hinter Bitcoins steht keine Notenbank und kein Staat. Alle Schandtaten, die bereits mit realem Geld möglich sind, können damit anonym, global und in bislang unklarem rechtlichen Raum getätigt werden.« Geldwäsche sei dafür nur ein Beispiel.
Geld aus unlauteren Geschäften könne auf Onlinekonten transferiert, in virtuelle Währung umgetauscht und dann bei teilnehmenden Onlinehändlern zum Bezahlen eingesetzt werden. Aus Sicht von Schulte herrscht juristisch dringender Handlungsbedarf, diese Gefahren einzudämmen. »Ob sich das Problem durch ein einfaches Verbot in einzelnen Ländern, wie jetzt in Thailand, lösen lässt, ist in Zeiten globalen Internethandelns stark zu bezweifeln.«
Ganz andere Motive für die Verbotsbestrebungen hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (FDP) ausgemacht, der als Kritiker der Euro-Rettungspolitik bekannt geworden ist: »Die Staatsmacht nimmt Bitcoin als Konkurrenz zum Monopolgeld ernst und schlägt wüst um sich.« Nur sei der Versuch, Bitcoins zu ächten, zum Scheitern verurteilt. Das sei nicht viel anders, als wolle man das Internet verbieten. Schäffler plädiert statt dessen dafür, Währungswettbewerb zuzulassen.
Bitcoins wurden 2009 von einem japanischen Kryptologen namens Satoshi Nakamoto eingeführt, der nach eigenem Bekunden ein absolut fälschungssicheres Geld für das Internet schaffen wollte. Anders als bei Euro oder Dollar ist die Geldmenge nicht beliebig erweiterbar. Sie wird irgendwann bei 21 Millionen ein Maximum erreichen. Inzwischen akzeptieren laut Bitpay.com global mehr als 7500 Stellen die digitale Währung, darunter auch Länden in der realen Welt. Allein im »Bitcoin-Kiez« in Berlin-Kreuzberg lässt sich dort in 15 Geschäften und Gaststätten zahlen.
Von Daniel Eckert (01.08.2013)
