Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel,
der Höflichkeit halber stelle ich mich kurz vor:
Ich bin eine Frau, die wie Sie, die 50 überschritten hat. War eine berufstätige Mutter, von Beruf Bankerin. Zu meinen Prinzipien gehören u.a. Ehrlichkeit & Wahrheit, gegenseitige Achtung & Respekt gegenüber allen Lebewesen. Diese Tugenden gebe ich an meine Kinder weiter.
Ich gehöre keiner Partei oder ähnlichem an. Ich habe dennoch als Bürgerin einige Fragen an Sie, die mich schon lange beschäftigen, die Sie mir bitte schon wegen Höflichkeit, Respekt und Achtung mir gegenüber, für die Sie ja DIENEN wollen, beantworten. Dafür bedanke ich mich schon jetzt ganz herzlich.
Doch bevor ich meine Fragen an Sie richte, Sie verbrachten ihre Kindheit in der damaligen DDR ich im Westen. Sie mussten linientreu sein, also brav, damit Sie studieren konnten und gehörten der FDJ an, ich dagegen musste mir meinen Weg erkämpfen. Denn im Westen war es nicht so selbstverständlich, dass eine Frau sich für Politik interessiert und Studium, nein, dafür fehlte bei uns das Geld. Und während Sie während des Mauerfalls in der Sauna schwitzen, schwitzte ich am Bügelbrett, als berufstätige Mutter blieben nur die Abende für die anfallenden Hausarbeiten. Aber für diese Situationen können wir beide nichts, wir sind beide Frauen, die ihren Weg gegangen sind. Sie als Physikerin und ich als Bankerin.
Ihren Weg als Politikerin konnte ich aufmerksam verfolgen, waren Sie doch Bundesministerium für Frauen und Jugend und später Bundesumweltministerin, leider kann ich in der heutigen Zeit nichts von Ihren damaligen Aufgaben wieder erkennen. Denn nicht nur Ihr Familienministerium weist erhebliche Mängel auf, auch Ihr Umweltministerium. Aber warum ich mich veranlasst sehe, Ihnen zu schreiben, ist die derzeitigen Lage Deutschlands und Europas.
Sie macht mich sehr betroffen und ich erkenne Tendenzen, von denen ich nie gewagt habe zu träumen.
Bereits zwei Mal wurden Sie als Bundeskanzlerin gewählt und vereidigt. Sie haben einen Eid abgelegt, in dem Sie geschworen haben, dem deutschen Volk zu dienen, ihren Wohlstand zu mehren und jede Gefahr von ihm abzuwenden. So wahr Ihnen Gott helfe.
Und was machen Sie? Sie dienen dem Deutschen Volk nicht, Sie verkaufen und verraten es. Im Grundgesetz steht: Alle Macht geht vom Volk aus. Sind Sie das Volk Frau Dr. Merkel? Oder ist Herr Dr. Wolfgang Schäuble das Volk? Oder sind es gar die großen Konzerne und Banken?
Ständig predigen Sie und Ihre Vasallen im Bundestag von Demokratie. Frau Dr. Merkel? Welche Demokratie denn? Ihre Demokratie?
Sie gefährden doch am meisten die Werte der Freiheit und der Demokratie. In mehreren Sätzen haben Sie doch gesagt, wir haben wahrlich keinen Anspruch auf Demokratie. Auch sagten Sie, dass man sich nicht immer darauf verlassen kann, dass das, was vor der Wahl gesagt wurde, auch nach der Wahl gilt.
Ob BRD GmbH ein Staat ist, oder nicht. Dazu hat der Internationale Strafgerichtshof ein klares Urteil gesprochen und es bedarf von meiner Seite keine Diskussion mehr darüber. Selbst Herr Gabriel sagte es einst. Zitat: „ Wir haben gar keine Bundeskanzlerin. Was wir haben ist eine Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation. „ Oder Herr Seehofer von ihrer Schwesterpartei. Zitat: „ Die jenigen die gewählt sind, haben nichts zu sagen und die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt. Frau Dr. Merkel, da stellt sich mir die Frage, wie viel Mitspracherecht haben Sie wirklich?
Noch ist der Staat einer der größten Unternehmer im Land. Das sollte aber nicht so bleiben, findet Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Zumal ein Verkauf der Bundesbeteiligungen den Staatshaushalt entlasten würde. Für Verkäufe infrage kommen würden eine ganze Reihe von Bundesbeteiligungen: Anteile an der Deutschen Bahn, Post und Telekom, bei den Flughäfen Berlin-Schönefeld, Köln/Bonn und München sowie an der Deutschen Flugsicherung.
Nur zwei Beispiele, was passieren kann, wenn staatliches Tafelsilber verkauft wird bzw. privatisiert. Privatisierte Krankenhäuser sind nun Dienstleistungsanbieter im Sektor Gesundheitswesen. Privatisierte Wasserwerke können wie in London, zu mangelnde Wasserqualität und Wasserknappheit führen und letztendlich zu höheren Kosten für den Endverbraucher.
Frau Dr. Merkel, sie hatten sich 2007 nachdrücklich dafür ausgesprochen, Teile der staatseigenen Bahn AG an Private zu verkaufen und dem Konzern so zusätzliches Kapital zu verschaffen. Der Konzern müsse von der Politik die Chance bekommen, sich zu einem international anerkannten Mitspieler im großen Markt des Verkehrs und des Transports zu entwickeln.
Kann ich davon ausgehen, dass Sie immer noch für Privatisierung stehen? Oder warum habe Sie sich nicht nicht zu Herrn Röslers Pläne, den Verkauf unseres wertvollen Tafelsilbers voranzutreiben, geäußert?
»Let’s make money«, die Lobbyisten in Deutschland dürften sich freuen, sicherlich haben sie schon Kaufsignale gesendet.
Wie bei der Energiewende: MEHR MARKT UND WETTBEWERB gelesen auf der Homepage der FDP, so heißt es weiter:
Philipp Rösler will die ehrgeizigen Ziele der Energiewende durch mehr Markt und Wettbewerb erreichen. Vorschlag zur Verstaatlichung von Stromtrassen bezeichnete er als »abwegig«. Der Ausbau der Netze sei Aufgabe der Wirtschaft, so Rösler.
Bereits ein Jahr nach der Verkündung des neuen Energiewirtschaftsgesetzes erfolgte in Deutschland 1999 die Liberalisierung des Strommarktes. Große Konzerne beherrschten bald circa 80 Prozent des deutschen Strommarktes. Da keine Regulierungsbehörde geschaffen wurde – wie es bei anderen Liberalisierungsprozessen üblich ist – konnten sie den alternativen Stromanbietern die Bedingungen für einen Stromanbieterwechsel weitestgehend diktieren. Für den Verbraucher bedeutete dies von nun an stetig steigende Strompreise, zumal sich auch der Staatsanteil an den Stromkosten in den letzten zehn Jahren vervielfacht hat.
Mit anderen Worten: Die Kosten der Energiewende sollen vor allem wir, die Verbraucher zahlen, während Firmen in großem Stil von den höheren Stromkosten freigestellt werden. Hunderttausende Haushalte in Deutschland können ihren Strom nicht mehr zahlen Da frage ich mich, wo ist hier Ihr Eid, »…dem deutschen Volk zu dienen, ihren Wohlstand zu mehren und jede Gefahr von ihm abzuwenden«?
Ihr Klima-Thema, wozu auch die Energiewende zählt, das Sie zu Ihrer politischen Priorität erklärt hatten, scheint der Euro-Krise zum Opfer gefallen sein. Euro-Krise, Was kostet uns die Eurokrise wirklich?
Die Finanzschirme werden größer, das Risiko steigt. Die Beträge, für die auch wir, die deutschen Steuerzahler bürgen, haben schwer vorstellbare Größenordnungen erreicht.
Es geht um Hunderte Milliarden Euro, Frau Dr. Merkel. Was aber passiert, wenn diese Beträge tatsächlich abgerufen werden oder nicht ausreichen? Welche Auswirkungen sind auf unsere Einkünfte, Ersparnisse und Arbeitsplätze zu erwarten?
Sie, spielen sich als Retterin der deutschen Nation und Europas auf und nehmen dabei nicht einmal Rücksicht auf ihr Volk. Besinnen Sie sich endlich, wofür Sie einen Eid abgelegten. Sie schworen, dem deutschen Volk zu dienen, ihren Wohlstand zu mehren und jede Gefahr von ihm abzuwenden. So wahr Ihnen Gott helfe.
Nach meiner Meinung, haben Sie schon längst Ihren Amtseid gebrochen. Ich kann nicht erkennen, dass einige wichtige Zukunftsthemen bei Ihnen Priorität genießen, sei es die Energiewende, Klimaschutz oder einfach nur das Wohlergehen des Volkes.
Wir sind beide Frauen, die ihren Weg gegangen sind. Sie als Physikerin und ich als Bankerin. Zu meinen Prinzipien gehören u.a. Ehrlichkeit & Wahrheit, gegenseitige Achtung & Respekt gegenüber allen Lebewesen, diese Prinzipien bleibe ich treu und wie ist es mit Ihnen Frau Dr. Merkel?
Für eine Antwort auf diese Fragen wäre ich Ihnen äußerst dankbar.
Hochachtungsvoll D. Schreier
